SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2018/124 vom 20. November 2018 , Entscheid Verwaltungsgericht, 20.11.2018 - Sg Verwaltungsgericht (2018)
Öffentliches Beschaffungswesen, Art. 12 Abs. 1 lit. a VöB. Die Beschwerdegegnerin anerkennt, dass bei ihrem Referenzobjekt die Leittechnik durch eine Nebenunternehmerin geliefert wurde. Die Beschwerdeführerin macht deshalb zu Recht geltend, die Beschwerdegegnerin erfülle das Eignungskriterium nicht. Dieses war hinsichtlich der Rolle, welche der Anbieterin bei der Realisierung des Referenzprojekts zukommen musste, insoweit, als sie als Generalunternehmerin für die Lieferung sämtlicher wesentlicher Komponenten verantwortlich sein musste, klar und eindeutig formuliert. Allerdings trat auch die Beschwerdeführerin in ihrem Referenzprojekt nicht als Generalunternehmerin für die Lieferung von Turbine, Generator und Leittechnik auf. Sie war lediglich als Mitglied eines Konsortiums beteiligt. Dass sie die Federführung innehatte, macht sie nicht zur Generalunternehmerin. Die Frage, ob das Eignungskriterium – so wie es die Vorinstanz formuliert hat – mit Blick auf den Markt unrealistisch ist, kann mangels Kenntnis der weiteren eingereichten Offerten nicht beurteilt werden. Dass zwei in der Branche gut verankerte Anbieterinnen nicht in der Lage sind, die Anforderungen in einem strikten Sinn zu erfüllen, weckt immerhin entsprechende Zweifel. Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen, die Zuschlagsverfügung aufzuheben und die Angelegenheit an die Vorinstanz ins Vergabeverfahren zurückzuweisen (Verwaltungsgericht, B 2018/124).